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Offshore-Leaks: Dokumente veröffentlicht

Das amerikanische Journalistenkonsortium ICIJ veröffentlicht häppchenweise Dokumente der Offshore-Leaks-Harddisk. Einsehbar sind Originaldokumente zu bereits publizierten Recherchen.

Auch Dokumente zu Schweizer Fällen sind bereits publiziert worden. So eine Mailkorrespondenz zwischen der Clariden Bank und dem Trust-Anbieter Portcullis Trustnet in Singapur. Auch zu den Briefkastenfirmen der spanisch-schweizerischen Kunsthändlerin Carmen Thyssen-Bornemisza sind Dokumente einsehbar.

Die Originaldokumente sind über die Internetseite documentcloud.org zugänglich. Einfach den Begriff «ICIJ» in der Suchmaske eingegeben.

http://beobachter.ch/offshoreleaks

Dies ist ein Heilmittel

Eine Kreditkarte für Cannabis? Für den Schweizer Pharmakologen Rudolf Brenneisen eine Lösung, um Hanf allen zugänglich zu machen, denen er hilft: Tausenden von Patienten.

Grafik: Luxwerk

Auch Kranke müssen heute Marihuana auf dem Schwarzmarkt besorgen, weil das Kraut in der Schweiz ab einem THC-Gehalt von mehr als einem Prozent  verboten ist. Doch die heilsame Wirkung ist wissenschaftlich längst belegt: THC und andere Cannabinoide wirken im Zusammenspiel entkrampfend, entzündungshemmend und Appetit anregend. Und die Medizin ist sehr günstig, denn die natürliche Pflanze lässt sich nicht patentieren. Doch jahrzehntelang wurde das Kraut als Schlappmacher und Hirntöter dämonisiert. Gesundheitsbürokraten und manche Politiker befürchten zudem, dass sich Freizeitkiffer künftig einfach zu Patienten erklären lassen könnten. Mehr über heilsames Cannabis im Beobachter.

 

 

 

 

 

«Mir war klar, dass Arafat das Land nicht lebend verlassen würde»

© Beobachter 2012

Pierre Woog* war Nachrichtendienstler. Jetzt hat er einen Thriller veröffentlicht, in dem Jassir Arafat in Zürich getötet werden soll. Die Realität scheint die Fiktion einzuholen.

Peter Johannes Meier; Otto Hostettler

Jassir Arafat darf exhumiert werden. Die Witwe des Palästinenserführers gab seine sterblichen Überreste zur Untersuchung frei, nachdem Schweizer Wissenschaftler dessen Kleider und andere persönliche Dinge untersucht und darin hochgiftiges radioaktives Polonium gefunden hatten. Arafat war 2004 in einem Militärkrankenhaus bei Paris behandelt worden und im Alter von 75 Jahren gestorben. Französische Polizeiexperten sollen dem Leichnam Proben entnehmen, um festzustellen, ob Arafat vergiftet wurde.

Beobachter: Pierre Woog, in Ihrem Roman „Die geheime Liste“ soll ein Palästinenserführer – gemeint ist zweifellos Arafat – in einem Zürcher Privatspital behandelt werden und die Schweiz nicht mehr lebend verlassen. Was ging Ihnen durch den Kopf, als Arafat 2004 für eine Behandlung nach Frankreich reiste?

Pierre Woog: Mir war sofort klar, dass er das Land nicht mehr lebend verlassen würde.

Warum?

Ich weiss, wie Geheimdienste arbeiten. Eine solche Gelegenheit würde sich der Mossad nie entgehen lassen. Der israelische Regierungschef Ariel Scharon hatte wiederholt Arafats Kopf gefordert.

Dass Arafat eventuell vergiftet wurde, ist erst nach Erscheinen Ihres Romans bekanntgeworden. Ist in Frankreich das geschehen, was Sie im Buch in der Schweiz angesiedelt haben?

Wenn man von den fiktionalen Teilen des Romans absieht, ist das sehr gut möglich. Frankreich hat mittlerweile eine Strafuntersuchung wegen Mordes eröffnet.

Im Buch hecken Mossad und CIA das Mordkomplott aus. Zur Umsetzung arbeiten sie mit einer Gruppe von Ärzten zusammen und spannen den Schweizer Geheimdienst und die Bundespolizei ein. Zudem erpressen sie den Leiter eines Zürcher Privatspitals, die tödliche Behandlung durchzuführen. Ein starkes Stück.

Aber nicht weltfremd. Ich habe in meinem Roman die Realität nur überzeichnet. Dass Geheimdienste Menschen gefügig machen, ist weit verbreitet. Sie erhalten zum Beispiel die Wahl, in ein vernichtendes Strafverfahren verwickelt zu werden oder zu kooperieren.

Hat man auch Sie unter Druck gesetzt?

Nein. Ich habe zwar Angebote erhalten, Geheimdiensten beizutreten oder Aufträge auszuführen. Ich konnte aber problemlos ablehnen. Allerdings bin auch ich missbraucht worden. Ende der sechziger Jahre bat mich eine bekannte französische TV Gesellschaft, als Experte an einer Reportage über Neonazis in Deutschland mitzuwirken. Wir filmten die Leute, deren Häuser und Aufenthaltsorte. Der Bericht wurde nie ausgestrahlt. Das war auch nie geplant. Das Ganze entpuppte sich als Aktion, um via französischen Geheimdienst Bildmaterial für den Mossad zu beschaffen.

1969 kehrten Sie der Geheimdienstszene den Rücken. Weshalb?

Anfänglich ging es darum, unbestrafte Nazis ausfindig zu machen und sie allenfalls zu exponieren. Doch mit der Zeit wurden die Ziele der Geheimdienste immer undurchschaubarer. Sie folgten „verborgenen Agenden“. Man fühlte sich benutzt, Unbehagen wurde zum ständigen Begleiter.

Statt vor den Nazis mussten Sie sich vor den Geheimdiensten selber in Acht nehmen?

Ja, denn man wusste nicht mehr, in welchen Kreisen man eigentlich verkehrte. Die Nachrichtendienste Frankreichs setzten sich damals weitgehend aus Leuten aus der Résistance zusammen, Überlebenden des Krieges, die nicht zimperlich waren. Anders die vom Krieg verschonten Schweizer Schreibtischbeamten. Über die Union Internationale de la Résistance et de la Déportation – eine Vereinigung, die Nazis im Krieg mit Waffen bekämpfte und später weiter verfolgte – wurde ich in einen Nachtklub in Paris eingeladen, ins „Don Quichotte“. Tagsüber trafen sich dort Geheimdienstler, nachts betuchte Gäste.

Das Problem entstand tagsüber?

Ja. Erinnern Sie sich an die Affäre Ben Barka? Er war Anfang der sechziger Jahre marokkanischer Oppositionsführer und lebte unter anderem in der Schweiz. Auch der Innen- und Verteidigungsminister Marokkos und Präsident des marokkanischen Fussballverbands, General Mohammed Oufkir, war oft in der Schweiz, er hatte eine Wohnung in Gstaad. Er liess – angeblich unter aktiver Mitwirkung des Schweizer Geheimdienstes – Mehdi Ben Barka 1965 nach Paris locken. Dort angekommen, wurde Ben Barka von zwei Personen in ein Auto gestossen und Oufkirs Leuten übergeben. Er wurde nie wieder lebend gesehen. Wenige Tage später sitze ich also im „Don Quichotte“ mit Geheimdienstleuten, denen von Kollegen auf die Schultern geklopft und zur Entführung Ben Barkas gratuliert wird! Mit solchen Leuten wollte ich nichts zu tun haben. Es war ein Schlüsselerlebnis für meinen Ausstieg.

Sie waren ja nicht naiv, befassten sich mit dem Schweizer Nazi-Financier François Genoud. Sie wussten, mit welchen Mitteln gearbeitet wird.

Das ist keine Frage der Naivität. Vor den Nazis konnte man sich zwar fürchten – auch ich wurde bedroht -, aber sie blieben fassbare Personen oder Gruppen. Doch dann wurde die Welt der Nachrichtendienste zum unbegehbaren Terrain. Nazis und Kommunisten aus der DDR oder Ungarn boten sich als Helfer an. Man traf sich nachts in deutschen Hotelbars mit Leuten, die Freund oder Feind sein konnten. Ich musste geheim halten, wo ich übernachtete, und beim Weggehen falsche Wege einschlagen. Die beklemmende Unsicherheit konnte ich auf die Dauer nicht ertragen.

In Ihrem Buch schreiben Sie, die Arbeit der Geheimdienste habe sich nach den Anschlägen vom 11. September 2001 stark verändert. Wie?

Der Handlungsspielraum wurde grösser und die Vorgehensweise härter.

Wird weniger abgewägt, wenn es um realen oder angeblichen Terrorismus geht?

Ja. Wenn die Schweizer Dienste heute eine Anfrage erhalten, etwa zu einer Person, die aus Deutschland einreist und vermutlich in einem Ausbildungslager in Afghanistan war, dann geht es ruckzuck. Kurze Zeit später sind die Schweizer Beamten alarmiert und agieren. Früher wurden solche Anfragen nach Gutdünken als dringend oder weniger dringend behandelt oder verschwanden gar unter dem Aktenberg. Es war zeitweise verdammt schwierig, die Bundespolizei zum Handeln zu bewegen.

In Ihrem Buch tarnen sich Geheimdienstler als Ärzte und liquidieren Leute für den Mossad oder die CIA. Gehen Geheimdienste so vor?

Ja. Im Buch stelle ich die Abläufe zwar etwas überhöht dar, aber neutrale Organisationen werden für konspirative Treffen missbraucht, politisch unterwandert oder erhalten einen kriminellen Kern, der zugleich die Organisation führt. Die CIA zum Beispiel tat dies über die Loge P2 in der italienischen Freimaurerbewegung.

Welcher Bund wäre heute geeignet? Die Fifa?

(Lacht) Wie kommen Sie darauf? Die Fifa besteht doch nur aus strenggläubigen Kultanhängern, Hohepriestern und einem fehlerlosen Oberhaupt.

Nun, Sie waren Verwaltungsrat der ISL, jener Sportvermarktungsfirma, die der Fifa Bestechungsgelder zahlte, um Aufträge zu erhalten. Sind Sie vom Regen in die Traufe geraten?

Ein schwieriges Thema. Ich kann Ihnen aber versichern, dass ich und meine Mitstreiter alles versucht haben, vom „Spezialverhältnis Fifa/ISL“ wegzukommen. Es war schlicht unmöglich. Die Geschichte der Fifa ist aber noch lange nicht geschrieben.

*Pierre Woog, 74, arbeitete in den sechziger Jahren als Journalist, unter anderem für den Beobachter und die „Weltwoche“. Sein Engagement für die jüdische Nachrichtenagentur Juna öffnete ihm die Türen zu Nachrichtendiensten und zur Bundespolizei. Nach dem Ausstieg arbeitete er als Wirtschaftsanwalt. Heute lebt er in Ascona und auf Ibiza. Sein Thriller „Die geheime Liste“ ist im Zürcher Europa-Verlag erschienen.

Die Trickser

Für Pleitiers und Abzocker 
ist die Schweiz ein Eldorado. Von der Justiz haben sie 
wenig zu befürchten. 
Das soll sich ändern.

Der Unternehmer aus der Westschweiz neigt eigentlich nicht zu Verschwörungs­theorien. Doch was in diesem Fall passiert, kann sich Christoph Schütz nur so erklären: «Da wird jemand geschützt. Zuerst vom Berner Establishment und jetzt von der Berner Justiz.»

Mit «jemand» meint er den prominenten Berner Medienrechtler Franz A. Zölch. Eine ganze Reihe Geschädigter hatte diesen angezeigt, wegen Betrugs. Seit Jahren geht der prominente Jurist ehemalige Kunden, Geschäftspartner und Bekannte um Darlehen an, die er in wenigen Tagen zurückzahlen will. Meist gaukelt er ihnen vor, eine grosse Summe für endlich abgeschlos­sene Geschäfte zu erhalten. Einmal sollte es ein 9/11-Fall sein, dann ging es um Überweisungen aus dem Nahen Osten. Um das Geld aber «auslösen» zu können, müsse er kurzfristig nach Genf reisen und dort Konten eröffnen. Gegenüber dem ­Beobachter sprach Zölch von «First in, ­second out»-Geschäften – erst muss man Geld ­einzahlen, danach wird der Einsatz mit ­Gewinn zurückgezahlt.

© Thomas Ott

© Thomas Ott

Auf ihr «Out» warten die Gläubiger bis heute. Zölch räumt ein, die Darlehen noch nicht zurückgezahlt zu haben. Er werde sich melden, sobald es so weit sei.

Letzten Herbst hatte der Beobachter Zölchs Masche publik gemacht. Mehrere Betroffene reichten eine Strafanzeige wegen Betrugs ein. Nicht in der Hoffnung, an ihr Geld zu kommen – der Inhaber einer Berner Kanzlei für Medienrecht ist gemäss Betreibungsregister massiv verschuldet. Zölch sollte nach Meinung der Kläger aber wenigstens eine Strafe dafür erhalten, dass er hilfsbereite Menschen systematisch über den Tisch zieht. Vielleicht würde ihn das von der Aufnahme weiterer «Dar­lehen» abhalten.

Doch nun ist klar: Zölch ist kein Betrüger. Sämtliche Strafanzeigen, von denen der Beobachter Kenntnis hat, wurden von verschiedenen Berner Staatsanwaltschaften nicht weiterverfolgt, oder das Verfahren wurde eingestellt. Der Grund: Zölch soll nicht arglistig vorgegangen sein. Anders gesagt: Die Opfer sind selber schuld, sie hätten Zölchs Geschichten nicht glauben sollen und seine Kreditwürdigkeit ­hinterfragen müssen.

Genau das aber hatte einer der Gläubiger getan. Er hatte sogar eine Inkassofirma damit beauftragt, Zölchs Bonität zu überprüfen – und einen positiven Bericht erhalten. «Wir legten Beschwerde gegen die Einstellung des Verfahrens ein und beantragten bei der Staatsanwaltschaft sowie beim Obergericht, Abklärungen bei anderen Gläubigern vorzunehmen. Mit geringem Aufwand hätte sich gezeigt, dass der Beschuldigte nach dem immer gleichen Muster vorgeht», sagt der Anwalt des Opfers, Peter Obrecht. Die Anträge wurden ab­gelehnt. Sie seien nicht geeignet, etwas über die Arglist des Täters auszusagen, ­befand das Berner Obergericht.

WEITERHIN AUF DER SUCHE NACH DARLEHEN

«Für einen Geschädigten ist das absolut unverständlich», so der Anwalt. Zölch war Brigadier im Militär, Dozent an mehreren Hochschulen, Gatte einer Regierungsrätin, Präsident des Eishockeyverbands und ein gut vernetzter Firmenberater. Ihm hatten die Darlehensgeber solche Machenschaften nicht zugetraut. «Im Nachhinein ge­sehen, waren wir wohl etwas blau­äugig», sagt ein Geschädigter. Aber warum soll der Täter von der Justiz profitieren? Laut der Pendlerzeitung «20 Minuten» sucht Zölch weiterhin Darlehen und erzählt seine Geschichten von grossen Summen, die bald einträfen.

Die Geschädigten haben mittlerweile das Vertrauen in die Justiz verloren. Sie bezweifeln, dass diese gegen solche Machenschaften überhaupt etwas unternehmen will. Den finanziellen Schaden müssen sie ohnehin selber tragen. «Auf den Spott der Gerichte verzichten wir aber gern», sagt einer, der mehrere zehntausend Franken verloren hat.

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Im Netz der neuen Diktatoren

Auch das noch: Die digitalen Monopolisten Facebook, Google, Twitter + Co bedrohen Demokratie und Rechtsstaat.

Im Netz der neuen Diktatoren

Schwarze Schafe im weissen Kittel

Ein in Deutschland mehrfach verurteilter Arzt praktiziert in der Schweiz. Mit verheerenden Folgen für einen Patienten. Der Kanton Aargau will den Fall untersuchen.

Die Auseinandersetzung um den fragwürdigen parkt. med. Ingo Malm ist um ein Kapitel reicher. Im vergangenen Herbst hatte der «Kassensturz» publik gemacht, dass Malm in Deutschland wegen Finanzdelikten im Zusammenhang mit seiner ärztlichen Tätigkeit mehrfach verurteilt worden war. Der Kanton Bern verweigerte ihm darauf eine Berufsbewilligung – mangels Vertrauenswürdigkeit. Anders der Aargau, der ihm 2006 innert kürzester Zeit die Bewilligung erteilte.

Jetzt berichtet der «Beobachter» über die tragische Geschichte eines jungen Familienvaters, der von Malm wegen eines Knotens am Rücken behandelt wurde. Der Arzt verkannte wiederholt den tödlichen Krebs, unter dem der Patient litt. Malm hatte es schlicht unterlassen, das entfernte Gewebe untersuchen zu lassen.

Arzt verkennt tödlichen Krebs

Hinter den Dampfern her

Wer elektronisch dampft, muss künftig keine Tabaksteuer mehr zahlen. Bis es so weit ist, langt der Staat noch mal zu.

Wo eine Sucht ist, ist auch ein Geschäft. Und dort beginnt die Heuchelei. Das zeigt die Auseinandersetzung um die Tabaksteuer für tabakfreies Dampfen. Auch auf elektronische Zigaretten, die keinen Rauch erzeugen, sondern Aromastoffe verdampfen und weder Tabak noch Nikotin enthalten, muss die Tabaksteuer erhoben werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht am 17. Januar entschieden. Ein Urteil, das schon bald bedeutungslos sein wird. Das Gericht stützt sich auf eine kuriose Bestimmung, die demnächst verschwinden soll.

Denn drei Wochen vor dem Gerichtsentscheid dampfte es im Parlament. Die Politiker beauftragten den Bundesrat, die Tabaksteuer auf elektronische Zigaretten – selbst solche, die Nikotin enthalten – grundsätzlich abzuschaffen. SP-Ständerat und Raucher Roberto Zanetti konnte eine deutliche Mehrheit hinter sich scharen. Vergeblich argumentierte Finanzvorsteherin Eveline Widmer-Schlumpf, es fehle der wissenschaftliche Nachweis, dass die Produkte zur «Entwöhnung» auch taugten. Doch darum geht es gar nicht. Die Tabaksteuer hatte nie Gesundheit zum Ziel. Es geht um Geld. Widmer-Schlumpf ist ja auch Finanzministerin.

350 TABAKBAUERN WERDEN SUBVENTIONIERT

Raucher liefern dem Bund zuweilen merkwürdige Steuern ab. 2,6 Rappen pro Päckchen fliessen in Präventionskampagnen, die vom Rauchen abhalten sollen. Exakt gleich viel geht in die Förderung des heimischen Tabakanbaus, 350 Bauern werden so subventioniert. Die Prävention als Feigenblatt für das Tabakkraut. Immerhin wurde entschieden, diese Steuern auf das Dampfen nicht mehr zu erheben.

Um mehr Geld geht es bei der Mehrwertsteuer (7,4 Prozent), um richtig viel bei der Tabaksteuer: Pro Päckchen sind es Fr. 4.20 (55,2 Prozent), die so in die AHV fliessen. Wer eine Packung pro Tag raucht, unterstützt die Altersvorsorge jährlich mit über 1500 Franken. Ein Sozialwerk ausgerechnet, von dem der Raucher aufgrund seiner geringeren Lebenserwartung weniger profitieren wird. Die Tabaksteuer finanziert heute rund fünf Prozent der AHV.

Kein Wunder, will man Raucher nicht ziehen lassen, wenn sie plötzlich dampfen. Dass es nicht um deren Gesundheit geht, zeigt der Blick zurück ins Jahr 1971. Der Bundesrat warnte: «Es erscheint nicht ausgeschlossen, dass in den nächsten Jahren [!] Zigaretten, die keinen Tabak enthalten, auf dem Markt erscheinen. […] dadurch könnten die zur Finanzierung der eidgenössischen Versicherung [AHV] bestimmten Einnahmen eine empfindliche Einbusse erleiden.» Das Ergebnis war die kuriose Bestimmung über «tabakähnliche» Erzeugnisse. Es ging immer um Geld.

Raucher ohne Luft, Dicke unter Druck

Kommentare

Wir denken uns krank

Die Angst, krank zu sein, macht krank. Unnötige Röntgenbilder, nutzlose Gentests und unpräzise Beipackzettel helfen uns dabei.  

Die Magie der Voodoo-Religion hat den Neurologen Magnus Heier nicht losgelassen, seit er aus Afrika zurückkehrte: Dort und in Teilen Amerikas hat der Kult bis heute einen starken Einfluss. Voodoo-Priester können Menschen mit einem Zauber verhexen oder gar sterben lassen. «Für uns Europäer ist das eine absurde Nummer, weil wir nicht daran glauben. Ich habe mich aber gefragt, ob wir Ärzte nicht Ähn­liches bewirken, in einem anderen Kontext und mit anderen Mitteln. Ich brauche ­keine Trommel und kein Rauchwerk, aber ich habe einen Kernspintomographen und einen weissen Kittel.»

Heier, der im Ruhrgebiet eine neurologische Praxis führt, hat die wissenschaft­liche Literatur zur Beeinflussung von Pa­tienten durch Ärzte, Medien und Pharma durchforstet. Seine Erkenntnisse hat er im Buch «Nocebo: Wers glaubt, wird krank» versammelt. Fazit: «Wir betreiben Voo­doo – aus Versehen oder aus Unwissenheit. Und das macht viele erst richtig krank.»

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Von Feinden fordern

Kaum hat die Occupy-Bewegung in der Schweiz Fuss gefasst, wird sie auch schon wegen ihrer diffusen vielfältigen Forderungen kritisiert.

Bild: Occupy Paradeplatz

Bild: „Occupy Paradeplatz“

Basiscamp Lindenhof

Die Bewegung kann gar nicht anders. Und trotzdem könnte sie erfolgreicher sein, als die Antiglobalisierungsbewegung. Immerhin hat sie ein klares Feindbild.

Was lange gärt

Interview mit dem Soziologen Kurt Imhof (diesmal garantiert ohne Medienschelte…)

«Wir sind alle mit den Banken verbandelt»

Der mobile Wahnsinn

Weil Verkehr so billig ist, pendeln immer mehr Menschen immer längere Strecken. Dabei geht es der Schweiz landschaftlich und ökonomisch an den Kragen. Höchste Zeit, die Kilometerfresser in Schranken zu weisen.

Früher prahlten Besitzer des Schweizer Generalabonnements damit,  wie grosszügig sie die Jahreskarte herausfahren. Täglich eine Stunde zur Arbeit pendeln und am Wochenende für einen Kaffee ins Tessin.
Heute zeigt sich: das GA ist eine Fehlkonstruktion. Der Flatrate-Gedanke hinter dem Abo animiert zum Kilometerfressen und fördert die Zersiedelung der Landschaft. Bahnfahren ist keineswegs ökologisch. Es ist bloss weniger schädlich als Autofahren. An diese Wahrheit müssen sich Pendler gewöhnen. Und an massiv steigende Preise.

Grundeinkommen statt Sozialhilfe

Nicht in jeder Bank denkt man an den nächsten Bonus. Der Basler Daniel Häni versteigert gerade den Tresorraum und arbeitet an einer neuen Wirtschaftsordnung: das Grundeinkommen, bedingungslos und für alle.

Peter Johannes Meier

Es ist die erste Gesellschaftsvision des 21. Jahrhunderts – und sie ist voller Sprengkraft: Statt Arbeitslose in einen Arbeitsmarkt zu drängen, der sie nicht braucht, sollen sie ein Grundeinkommen erhalten, von dem es sich leben lässt. Finden sie dennoch Arbeit, verdienen sie einfach etwas dazu, kein Problem. Sozialhilfeempfänger gibt es nicht, denn auch sie erhalten das Grundeinkommen. Und damit niemand neidisch wird: Auch alle Arbeitstätigen bekommen es. Die Sozialwerke werden dafür weitgehend abgeschafft.

Was sich nach einem Schlaraffenland für alle anhört, ist durchaus ernst gemeint. Unterstützung findet sich von links bis rechts, vom Unternehmer bis zum Sozialarbeiter. Auch die Bedenken kommen aus allen Lagern. Kommunismus light oder Liberalismus pur? Werden sich die Menschen auf die faule Haut legen? Oder geht es darum, Hilfsbedürftige einfach mit etwas Geld abzuspeisen? Allein die Debatte um das bedingungslose Grundeinkommen könnte vieles verändern. Damit sie breit geführt wird, bereiten Aktivisten eine Volksinitiative vor.

"Bild: Dan Cermak"

«Dieser Safe wird zum Sprungbrett für das Volkseinkommen»: Daniel Straub (links) und Daniel Häni. Bild: Dan Cermak

2012, wenn die Köpfe wieder frei von Wahlversprechen sind, sollen die Unterschriften gesammelt werden. Bis dahin wird die Vision in Büchern und Filmen thematisiert, im Internet und an Kongressen debattiert. An prominenten Fürsprechern mangelt es nicht. Klaus Wellershoff, der frühere Chefökonom der UBS, ist einer, der langjährige Bundesratssprecher Oswald Sigg (siehe Artikel zum Thema) ein anderer. Beide werden am 19. März am Grundeinkommenskongress in Zürich auftreten.

WAS TUN MENSCHEN, WENN SIE NICHT MÜSSEN?

Ein mehrheitsfähiges Projekt also? «Wer dagegen ist, sucht Gründe. Wer dafür ist, findet Wege», sagt Daniel Häni. Der 44-Jährige sitzt an einem Kaffeehaustisch in der Schalterhalle einer ehemaligen Bank. Das bedingungslose Grundeinkommen sei ein Kulturimpuls. «Niemand muss Angst haben, dass es morgen gleich eingeführt wird. Sobald die Idee aber eine Mehrheit gefunden hat, wird sie so selbstverständlich sein wie das Frauenstimmrecht», sagt Häni. Wir trinken Espresso, wie 100 andere auch. Die Halle ist ein beliebter Treffpunkt mitten in Basel, ein Kaffeehaus ohne Konsumzwang. Die ehemalige Filiale der Volksbank haben Häni und seine Mitstreiter 1998 mit Hilfe einer Stiftung öffentlich zugänglich gemacht. Der Kaufpreis war fair, rund zehn Millionen Franken. Heute floriert das Geschäft: 1000 Gäste pro Tag, 3,5 Millionen Umsatz pro Jahr. Erstaunlich, was Menschen konsumieren, wenn sie nicht müssen.

Die Frage treibt Häni seit 20 Jahren um. Was tun Menschen, wenn sie nicht müssen? Die Bank ohne Banker ist ein Ergebnis, entstanden mit Hilfe eines Grundeinkommens, das Häni ein Jahr lang von einer Stiftung erhalten hat – bedingungslos. «Ich weiss also aus eigener Erfahrung, was ein Grundeinkommen bewirken kann», sagt der ehemalige Hausbesetzer und -vermittler. «Es gab mir die Zeit, um den Grundstein für das Unternehmen zu legen.»

Über dem Café haben sich Künstler, Wissenschaftler, Nichtregierungsorganisationen, Designer und Architekten eingemietet. Das Biotop für «Kultur-Kreative» ist eine gemeinnützige GmbH und nennt sich «unternehmen mitte». Daniel Häni ist für Finanzen und Organisation zuständig.

Sein Blick wandert unruhig durch die Schalterhalle. Er könnte sich auf seinem Erfolg ausruhen, durchs Café schlendern und Gäste begrüssen. Wäre da nicht wieder diese Frage: Was würden all diese Menschen tun, wenn für ihr Einkommen gesorgt wäre? Das «unternehmen mitte» soll ein Kraftwerk werden, das dem bedingungslosen Grundeinkommen zum Durchbruch verhilft.

Was Menschen tun, wenn sie bedingungslos ein bescheidenes Grundeinkommen erhalten, wollte auch das deutsche Wirtschaftsmagazin «brand eins» wissen: 90 Prozent der Befragten versicherten, sie würden weiterhin arbeiten. 80 Prozent glaubten aber auch, andere würden mit dem Arbeiten sofort aufhören.

«WIR DENKEN IN ZWEI MENSCHENBILDERN»

Irgendwie geht diese Rechnung nicht auf. Waren die Befragten einfach unehrlich mit sich selber? Oder ungerecht zu den anderen? «Letzteres ist richtig», sagt Häni. «Wir denken immer in zwei Menschenbildern: Das eine ist für mich und meine Freunde, das zweite gilt für alle anderen.» Und wieso schneiden die anderen immer schlechter ab? «Viele Menschen fühlen sich ständig bedroht, obwohl wir im materiellen Überfluss leben. Sie glauben, ihr Vertrauen werde missbraucht, obwohl das – seien wir ehrlich – sehr selten passiert. Unser ganzes Leben baut auf Vertrauen auf.»

Medien und Politiker würden diese Ängste bewirtschaften, was die Menschen blockiere. «Das bedingungslose Grundeinkommen könnte ihnen diese Grundangst nehmen und einen Schub an Kreativität freisetzen», ist Häni überzeugt. Bereits die Auseinandersetzung mit der Idee helfe.

Neben Daniel Häni sitzt Daniel Straub. Er hat vor einem Jahr mit einem Freund die Agentur[mit]Grundeinkommen gegründet, die an der Erforschung und Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens in der Schweiz arbeitet. Die beiden Zürcher sind Verbündete von Häni auf dem Weg zur Volksinitiative. Warum das Engagement? «Was heute mit jenen passiert, die keine Erwerbsarbeit finden, richtet nicht nur menschlichen, sondern auch hohen volkswirtschaftlichen Schaden an», sagt Straub.

Er spricht von der wachsenden Bürokratie, die sich mit der Kontrolle und dem Herumschieben von Erwerbslosen zwischen Sozialwerken befasst. Betroffene müssen sich dabei immer wieder neu für ihre Situation rechtfertigen. «Das ist erniedrigend und stigmatisiert. Eine denkbar schlechte Voraussetzung, um mit einer sinnstiftenden Arbeit wieder Tritt zu fassen», sagt Straub.

Tatsächlich sind zum Beispiel die Kosten für reine Abklärungsarbeiten bei der Invalidenversicherung zwischen 2005 und 2008 von 123 auf 152 Millionen Franken hochgeschnellt. Die Anzahl der Renten hat in der gleichen Zeit aber abgenommen. Ein beträchtlicher Teil der Betroffenen dürfte heute Sozialhilfe beziehen. Ein wachsender Apparat von gutbezahlten Sozialarbeitern, Ärzten und Juristen beschäftigt sich vorwiegend mit der Frage, welcher Erwerbslose aus welchem Grund aus einer anderen Kasse unterstützt werden sollte.

DIE HÖHE DES EINKOMMENS IST UMSTRITTEN

Es überrascht deshalb kaum, dass die Idee des Grundeinkommens auch bei liberalen Geistern Zustimmung findet. So verlangt Thomas Straubhaar, Schweizer Ökonom und Präsident des Welt-Wirtschafts-Instituts in Hamburg, ein bedingungsloses Grundeinkommen für Deutschland. Die bürokratische Einzelfallbetreuung von Erwerbslosen sei nicht mehr finanzierbar, argumentierte er in einem Gastkommentar für den «Spiegel».

Die Motive der Befürworter des Grundeinkommens mögen unterschiedlich sein, die Lösung aber ist dieselbe. Vor allem über Höhe und Finanzierung eines Grundeinkommens wird gestritten. Straubhaar möchte es tief ansetzen, damit die Motivation für eine Erwerbsarbeit hoch bleibt. Häni und Straub wollen es höher, damit sich die Menschen auch gesellschaftlich wichtigen, aber noch nicht bezahlten Arbeiten zuwenden können.

Wie hoch könnte also ein Grundeinkommen sein? Häni und ein Dutzend weitere Autoren aus der ganzen Welt haben gerechnet. BIEN-Schweiz, die Schweizer Sektion des globalen Netzwerks für Grundeinkommen (Basic Income Earth Network), hat die Beiträge im Buch «Die Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens» veröffentlicht. Das Erstaunliche: Der Schweizer Bevölkerung könnten heute 1500 Franken pro Kopf (inklusive Kinder) ausbezahlt werden, ohne dass die Sozialleistungsquote – etwa ein Viertel des Bruttoinlandprodukts – erhöht werden müsste. Zu diesem Schluss kommt Peter Ulrich, ehemaliger Leiter des Instituts für Wirtschaftsethik der Universität St. Gallen. 1500 Franken sind zwar 1000 Franken weniger als das heutige Existenzminimum, wie es die Schweizerische Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) definiert. Zusammen mit ihrem Erwerbseinkommen würden die meisten aber deutlich mehr verdienen. Das Grundeinkommen könnte also über die Besteuerung von höheren Einkommen und Vermögen auf ein existenzsicherndes Mass angehoben werden.

Für Daniel Häni wäre das eine schlechte Lösung. «Alle Steuern und Abgaben, die heute während des Produktionsprozesses erhoben werden, sollten erst beim Verkauf des Produkts als Mehrwertsteuer eingezogen werden. Volkswirtschaftliche Leistung zu besteuern ist im Grunde Sozialromantik und baut auf einem Mythos auf, der nichts mit der wirtschaftlichen Realität zu tun hat.» Ein solcher Mythos ist für Häni der soziale Ausgleich durch progressive Einkommenssteuern. Oder die Annahme, dass Unternehmen überhaupt Steuern oder Arbeitgeberbeiträge zahlen. «Jedes Unternehmen überwälzt Steuern und Abgaben auf die Preise seiner Produkte, anderenfalls wäre es schnell pleite.» Das Gleiche gelte für die Steuern und Abgaben der Angestellten, die ja über Löhne finanziert werden, die ebenfalls in den Preisen enthalten sind. Anders ausgedrückt: Am Schluss bezahlt alles der Konsument. Häni ist darum für einen kontinuierlichen Ausbau der transparenteren Mehrwertsteuer, die ehrlicher sei, den Vorgang der Wertschöpfung nicht behindere, nicht flüchten könne und auch global die gerechtere Steuer sei.

Mit seinem Vorschlag steht er nicht allein da. Götz Werner, Besitzer der deutschen DM-Drogeriemarktkette (33’000 Mitarbeiter, 5,2 Milliarden Euro Umsatz), plädiert seit Jahren für das bedingungslose Grundeinkommen, finanziert durch einen radikalen Wechsel zur Mehrwertsteuer. Solche Ideen rühren an ein Tabu der Linken: den sozialen Ausgleich über progressive Einkommensbesteuerung. Die Mehrwertsteuer ist ja für alle gleich. «Die progressive Besteuerung bewirkt nachweislich nicht, was mit ihr versprochen wird. Die Einkommens- und Vermögensschere geht auseinander», wendet Häni ein. Zudem habe auch die Mehrwertsteuer eine ausgleichende Wirkung: Wer mehr konsumiert, zahlt mehr Steuern.

Wirtschaftsethiker Ulrich sieht langfristig keine Alternative zum bedingungslosen Grundeinkommen. «In fast allen Ländern sind die Lohnquoten am Sozialprodukt in den letzten 30 Jahren deutlich gesunken und diejenigen der Nettoeinkommen aus Unternehmen und Vermögen gestiegen», bilanziert er. Die Vorstellung von Vollbeschäftigung sei darum veraltet.

Doch genau daran orientiert sich die Sozial- und Beschäftigungspolitik noch heute. Die aktuelle Debatte über die Wiedereingliederung von IV-Bezügern in den Arbeitsmarkt zeugt davon. Weil Unternehmen diese kaum freiwillig beschäftigen werden, soll eine Quotenregelung das Problem lösen. Für Unternehmer wie Götz Werner hat die Wirtschaft gerade nicht die Aufgabe, Arbeitsplätze zu schaffen. Im Gegenteil. Ihr Ziel müsse es sein, Menschen durch Rationalisierungen und Produktivitätssteigerung von der Arbeit zu befreien.

PUTZEN, UM PORSCHE FAHREN ZU KÖNNEN

Daniel Häni sieht die Zeit gekommen, Abschied vom traditionellen Arbeitskampf zu nehmen. «Es geht doch darum, die Errungenschaften der Rationalisierung so zu verteilen, dass sich möglichst viele Menschen sinnstiftenden Arbeiten zuwenden können. Die Lohnarbeit taugt als Verteilschlüssel nicht mehr. Dem Kampf der Arbeitnehmerorganisationen für den Erhalt von Arbeitsplätzen entschwindet darum der Sinn.» Eingesehen hätten das erst wenige, zum Beispiel die Gewerkschaft Syna.

Eine Frage bleibt: Wer wird die unattraktiven und schlechtbezahlten Arbeiten verrichten, wenn es sich auch von einem Grundeinkommen leben lässt? «Die Unternehmen müssen sich dann mit konkurrenzfähigen Angeboten um Angestellte bewerben. Vielleicht wird die Putzfrau in Zukunft Porsche fahren.» Häni korrigiert sich: «Die Männer werden putzen, damit sie weiterhin Porsche fahren können.»

Bis dahin schafft das «unternehmen mitte» einen weiteren alten Zopf ab: Der Tresor im Kellergeschoss der Bank wird dem Meistbietenden verkauft. Die ganze Anlage soll demontiert und am gewünschten Ort wieder aufgebaut werden. Das Mindestgebot liegt derzeit bei zwei Millionen Franken. Der Erlös soll für die Volksinitiative eingesetzt werden. Häni: «Der alte Volksbank-Safe wird so zum Sprungbrett für das neue Volkseinkommen.»

www.kultkino.ch/kultkino/besonderes/grundeinkommen

www.grundeinkommen.ch

www.facebook.com/bedingungsloses.grundeinkommen

Sozialabgaben weggeputzt

Die Nummer eins im Schweizer Putzgeschäft bezahlt seit Jahren kaum Sozialabgaben. Sie ist kein Einzelfall: Ausstände bei AHV und IV wachsen.

Peter Johannes Meier

«Illegal ist nicht egal», heisst es auf der Website von putfrauenvermittlung.ch. Die laut eigenen Angaben grösste Firma der Branche zitiert die Kampagne «Gegen Schwarzarbeit» des Staatssekretariats für Wirtschaft und behauptet, «sämtliche Sozialleistungen» der Angestellten «zu bezahlen».

Interessant für alle, die eine Putzfrau legal beschäftigen wollen, aber den Papierkram scheuen. Doch ausgerechnet wegen nicht bezahlter Sozialleistungen wird die Firma mit 850 Angestellten auf über 600000 Franken betrieben. Hinzu kommen über 400000 Franken ausstehende Mehrwertsteuern (Stand November 2010).

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Gläubiger sind hauptsächlich die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich (SVA), die vor allem auf AHV-Beiträge wartet, sowie der Bund, bei dem die Mehrwertsteuern ausstehen. Marco Gloor, Geschäftsleiter der Putzfrauenvermittlung.ch, «bedauert», dass aufgrund der Dokumente «der Eindruck entstehen kann», es würden «mehr Schulden angehäuft als abbezahlt». Dies liege daran, dass aktuelle Zahlungen auch für die Tilgung von Schulden aus vergangenen Jahren eingesetzt würden. Dadurch komme es immer wieder zu neuen Betreibungen. Dieser eigenwilligen Erklärung fügt Gloor an, er habe mit der Sozialversicherungsanstalt einen Abzahlungsdeal abgeschlossen, den er auch einhalte.

Die SVA will sich aus Datenschutzgründen nicht zum konkreten Fall äussern. «Firmen werden aber nicht weiter betrieben, wenn sie Ratenpläne einhalten und die neu anfallenden Abgaben bezahlen», versichert Sprecherin Daniela Aloisi. Doch genau dies geschieht seit Februar.

Weil die Putzfrauenvermittlung.ch ihre Angestellten schweizweit an eigenständige Franchise-Unternehmen verleiht, müsste sie eine Bewilligung für Personalverleihfirmen haben. Diese hat sie nicht, wie Can Arikan vom Zürcher Amt für Wirtschaft und Arbeit bestätigt. Die Firma habe inzwischen aber ein entsprechendes Gesuch eingereicht, das nun geprüft werde. Gegenüber dem Beobachter bestritt Gloor, dass die Firma eine derartige Bewilligung benötige.

Die Putzfrauenvermittlung.ch nimmt es seit Jahren locker mit dem Bezahlen von Sozialabgaben und Mehrwertsteuern. Das Total der ausstehenden Forderungen ist in den letzten Jahren ständig angewachsen, auf mittlerweile über eine Million Franken.

WOHIN SIND DIE KUNDENGELDER GEFLOSSEN?

Abzahlungsvereinbarungen können den drohenden Konkurs oder die Pfändung einer Firma verhindern. So die Idee hinter Deals zwischen Sozialversicherungen und Unternehmen. Sie können sinnvoll sein, wenn eine Firma überraschend in Zahlungsschwierigkeiten gerät. Bei der Putzfrauenvermittlung.ch trifft das kaum zu. Die Putzfrauen werden nämlich nur bezahlt, wenn ihre Leistung auch einem Kunden verrechnet werden kann. Und nur dann werden Sozialabgaben fällig. Es stellt sich darum die Frage, wohin die von den Kunden bereits abgelieferten Sozialabgaben geflossen sind. Marco Gloor weist jeden Verdacht zurück, solche Gelder könnten anderweitig eingesetzt worden sein.

Einer der Verwaltungsräte der Putzfrauenvermittlung.ch ist der St. Galler SVP-Kantonsrat Roland Hartmann. Vor gut einem Jahr hatte er in der «Südostschweiz» erklärt, die Firma laufe «ausserordentlich gut», alle Schulden seien bezahlt worden. Er wollte zu den neuen Schulden nicht Stellung nehmen und verwies auf Geschäftsleiter Gloor. Hartmann sass bereits dreimal in Verwaltungsräten von Gloor-Firmen; zwei Werbeagenturen sind in Konkurs gegangen, ein Reisebüro musste mangels Aktiven von Amts wegen liquidiert werden.

Immerhin müssen sich die Angestellten der Putzfrauenvermittlung.ch bei einem allfälligen Konkurs keine Sorgen um AHV- und IV-Beiträge machen, sofern ihnen diese in den Lohnabrechnungen abgezogen worden sind. Dann trägt die Sozialversicherung den Schaden – also all jene Beitragszahler, die sich korrekt verhalten.

Um möglichen «Sozialmissbrauch» durch Firmen zu beenden, könnten die Sozialversicherungen auch ohne weitere Betreibungen gerichtlich einen Konkurs fordern. In der Praxis geschieht das aber selten – obwohl die Summe der schweizweit nicht einbezahlten AHV- und IV-Beiträge stark angewachsen ist: von 832 Millionen 2008 auf 984 Millionen Franken 2009. Etwa zehn Prozent davon muss sich der Staat jährlich ans Bein streichen – meist weil Firmen in Konkurs gegangen sind.

Schmutzige Geschäfte mit Putzfrauen

Voll Porno

Bereits Zehnjährige können heute problemlos auf Pornographie zugreifen. Wie gehen Jugendliche damit um? Wie sollen Eltern und Lehrer reagieren?

Peter Johannes Meier und Nicole Krättli

Penisse, gespreizte Schenkel, riesige Brüste: Sie waren über die ganze Wandtafel verteilt. In krakeliger Schrift stand «Claudia will Sex», dazu eine Telefonnummer. Der Lehrer sass an seinem Pult und schwieg. Die Schüler der fünften Primarklasse flüsterten erst, dann kicherten sie. Als sie zu quietschen begannen, erhob sich der Lehrer. Schliesslich war er es gewesen, der die Tafel frühmorgens vollgekritzelt hatte.

Es war ein ungewöhnlicher Einstieg in Sexualkunde: Sprüche und Zeichnungen, die die Schüler von öffentlichen Toiletten kannten. Jetzt sollten sie darüber reden. Über Sex, Lust und wie Männer und Frauen damit umgehen. Nach eine kurzen Verlegenheitspause sprudelte es aus den Elfjährigen heraus. Sie verzichteten sogar auf ihre sonst herbeigesehnte Pause. In der Nachbarklasse passierte nichts dergleichen. Dort existierte Sexualkunde nicht – oder sie erschöpfte sich in Funktionsbeschreibungen von Eileitern und Samensträngen.

Bild: Stadler/Uster

Die ungewöhnliche Aufklärungsstunde fand 1977 in einer Zürcher Landgemeinde statt. Das Internet war bestenfalls ein Hirngespinst, Videorekorder ein Luxusgut, und nach Mitternacht sendete das Fernsehen Testbilder. 33 Jahre später surfen bereits Zehnjährige Pornoseiten im Internet ab, Schüler prahlen mit Sexfilmen auf ihren Handys. Es sind keine Zufallsfunde: Das Softwareunternehmen Symantec hat 2009 in Suchmaschinen eingetippte Begriffe analysiert. «Sex» rangierte bei den Acht- bis Zwölfjährigen auf Platz vier. Und auch «Porno» schaffte es bei Kindern bis sieben Jahre auf den vierten Platz. Die Resultate sind zwar nur schwer überprüfbar, da Firmen wie Google ihre Suchranglisten mittlerweile von Sexbegriffen säubern. Klar aber ist: Jugendliche und Kinder, die nach Pornos suchen, finden sie auch. Mit Ausnahme von illegaler Pornographie ist heute praktisch alles ohne wirksamen Jugendschutz erhältlich – gratis. Ein simpler Klick auf «Ja, ich bin 18 Jahre alt» reicht für einen fast unbeschränkten Zugriff aus.

AUFKLÄRUNG ÜBERFORDERT LEHRER

Etwas anderes hat sich in den vergangenen drei Jahrzehnten kaum verändert: Viele Lehrerinnen und Lehrer stossen bereits bei der biologischen Aufklärung und dem Vermitteln von Verhütungsmethoden an ihre Grenzen. Der Sexualkundeunterricht leide unter einem grossen Defizit, weil Lehrkräfte das Thema umschiffen, warnte der Zürcher Lehrerverband im vergangenen Jahr. Und auch die Jugendlichen selbst sind der Meinung, dass das Lehrpersonal nicht ausreichend ausgebildet ist, um sexuelle Aufklärung zu leisten. Dies ergab eine Befragung von über 1200 Schweizer Jugendlichen zwischen 15 und 20 Jahren im «Face of Global Sex Report» 2010 des Kondomherstellers Durex.

Die Jungsozialisten (Juso) wollen Pornographie deshalb zum Pflichtstoff in der Sexualkunde machen. Sogar Pornofilme sollen mit Zwölfjährigen angeschaut und besprochen werden. «Es geht uns um die Rollenbilder, die über solche Filme vermittelt werden. Die Jugendlichen entdecken gerade ihre Sexualität und werden mit unterwürfigen, willigen Frauen konfrontiert, über die sich Männer hermachen. So funktioniert das aber nicht», sagt Juso-Zentralsekretärin Tanja Walliser. Zwar stünden vor allem die Eltern in der Pflicht, ihre Kinder umfassend aufzuklären. Die Realität sei aber oft anders. Wenn es bereits den Eltern unangenehm sei, über Sex und Pornographie zu sprechen, dann würden sich auch die Kinder anderswo Hilfe suchen. «Wir wollen die Aufklärung aber nicht einfach der Pornoindustrie überlassen», so Walliser.

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Kämpfer im Spiel – Gewinner im Job?

Computerspiele machen einsam und aggressiv, so ein verbreitetes Vorurteil. Namhafte Wissenschaftler sehen das anders: Erfolgreiche Gamer stellen mit ihren Fähigkeiten die künftige Wirtschaftselite.

Balz Ruchti und Peter Johannes Meier

Wer wissen will, wie Unternehmen in zehn Jahren geführt werden, muss sich Online-Spiele anschauen. Das ist kein Werbespruch aus der Game-Industrie, sondern die Erkenntnis von Kommunikationsforschern der Stanford-Universität in Kalifornien. Byron Reeves und sein Team analysierten, wie sich weltweit tätige Unternehmen entwickeln, und haben für sie die künftigen Führungskräfte entdeckt: erfolgreiche Online-Gamer. Das Spielen im Netz macht keineswegs dumm, einsam oder gar aggressiv – im Gegenteil: Es ist karriere- und wirtschaftsfördernd, so das Fazit der Studie «Virtuelle Welten – echte Führer».

Laut den Forschern werden sich Unternehmen künftig noch mehr aufgliedern und über alle Kontinente hinweg vernetzen. Dadurch müssten immer mehr Aufgaben virtuell koordiniert und ausgeführt werden – ohne dass darunter Zwischenmenschliches leiden darf. Der Manager, der mit Powerpoint-Präsentationen im Köfferchen Flugzeuge besteigt und seinen Mailverkehr an die Sekretärin delegiert, wird hier zweifellos an Grenzen stossen.

Was Führungskräften künftig abverlangt wird, lernen junge Gamer heute in ihrer Freizeit. Den Teilnehmern grosser Online-Rollenspiele, sogenannter Massively Multiplayer Online Role-Playing Games (MMORPGs), stellen sich Aufgaben, die sie – wie Manager – alleine nicht mehr lösen können. «World of Warcraft» ist ein solches Spiel, das derzeit zwölf Millionen Nutzer weltweit vereint. Führer dirigieren Gruppen von Spielern, sogenannte Gilden, auf gemeinsamen Missionen. Wer sich hier als Leader halten oder aufsteigen kann, beweist Führungstalent. Bei einer Umfrage unter IBM-Managern mit Game-Erfahrung gab fast die Hälfte an, dass das Spielen ihre Führungsqualitäten verbessert habe, schreibt die «Harvard Business Review» 2008. Was macht Online-Gildenleader zu besseren Managern?

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Die Göttinnen und das Geld

© Beobachter 2010

In Thun wird für ein undurchsichtiges Projekt in Pakistan gesammelt – selbst der Stadtpräsident und eine Nationalrätin helfen mit. Nun wird Kritik aus den eigenen Reihen laut.

Peter Johannes Meier

Sterne heissen in Pakistan Sitaaras. Zwei gibt es auch im Berner Oberland, sie irrlichtern in Thun. Förderverein Sitaara heisst der eine, er sammelt Geld, um jungen Frauen in Pakistan eine Ausbildung als Näherinnen zu finanzieren.

Sitaara nennt sich auch ein esoterischer Treffpunkt und Laden in der Thuner Altstadt, in dem Therapeutin Verena Anliker «Heilketten» verkauft und eine Gruppe von Frauen betreut, der sie die «radikale Vergebung» lehrt, wozu die Halsketten hilfreich sein sollen. Vergeben müssen sich die Frauen vor allem selber. Nur so könnten sie den Graben zwischen Menschsein und Göttlichkeit etwas verkleinern. Das gelingt immerhin insoweit, als sich die Frauen gern als «Göttinnen» bezeichnen.

Einige arbeiten gegen einen Naturallohn im Sitaara-Laden. Damit können sie sich die zum Teil mehrere hundert Franken teuren «Heilketten» kaufen. Oder Frauenkleider aus Pakistan, sogenannte Punjabis, die der Laden ebenfalls im Angebot hat, die sogenannte Sitaara-Fashion. Die Kleider werden allerdings «aus Qualitätsgründen» nicht von den unterstützten Näherinnen gefertigt, sondern von Männern in Pakistan, von professionellen Schneidern.

Ein halbes Dutzend «Göttinnen» wandelt so in Punjabis durch Thun und ist in corpore im Vorstand des Fördervereins Sitaara vertreten. Anliker nimmt dort als Beirätin an den Sitzungen teil. Der Verein wird von rund 100 Mitgliedern alimentiert, darunter Prominente wie der abtretende Thuner Stadtpräsident Hans-Ueli von Allmen (SP) oder die National- und Gemeinderätin Ursula Haller (BDP), die sich im November um das Stadtpräsidium bewirbt.

Die Stadt Thun hat den Verein bisher einmal mit 5000 Franken unterstützt, die reformierte Kirchgemeinde hat für die «Hilfe zur Selbsthilfe» schon mehrmals ihre Kasse geöffnet. Rund 10000 Franken nimmt der Verein jährlich aus Mitgliederbeiträgen und Spenden ein, 2005 konnte der Bau der Näherei in Pakistan gar mit 63000 Franken finanziert werden.

Hilfe für Pakistan, modisches Multikulti und etwas Erleuchtung im Berner Oberland – gegen diese Mischung wäre kaum etwas einzuwenden. Doch seit einigen Monaten rumort es in den Thuner Sitaaras. «Da war zuerst dieses ungute Gefühl, als schon wieder Geld für das Gebäude der Näherei in Pakistan gesprochen werden sollte, dieses Mal für eine Fassadensanierung», sagt ein langjähriges Vorstandsmitglied.

WAS IN PAKISTAN LÄUFT, IST UNKLAR

Zusammen mit weiteren Kritikern und einer aussenstehenden Person begann man, Organisation und Geldflüsse der Sitaaras zu analysieren. So kam eine Reihe von Ungereimtheiten zutage, die bis heute weder von der Vereinspräsidentin – eine der wenigen Nicht-«Göttinnen» im Vorstand – noch von Beirätin Anliker geklärt worden sind. Ein letztes Ultimatum, die Fragen zu beantworten, verstrich im September. Die Kritiker seien nie zu einer Aussprache am runden Tisch bereit gewesen, entgegnet Präsidentin Christine Vogel. «Wir wollen klare Antworten auf klare Fragen, keine Gruppentherapie», sagt ein Vereinsmitglied.

Organisation und Geldflüsse der Sitaaras sind schwer zu erfassen. Und über das Projekt in Pakistan sind kaum verlässliche Informationen erhältlich. Wie viele Frauen von den Zuwendungen des Fördervereins profitiert haben, ist nirgends erfasst. Wer sie genau sind, ist unbekannt, es werden keine Diplome für die Ausbildung ausgestellt.

Für das Projekt «vor Ort» verantwortlich ist der mit seiner Familie in Deutschland lebende Partner von Anliker, Jamil Khan. Ihm gehört auch die mit Vereinsgeldern gebaute Näherei. Gemäss Khan sollen bereits rund 200 Frauen eine mehrmonatige Ausbildung genossen haben. Er selber war allerdings seit anderthalb Jahren nicht mehr dort. Für die Ordnung im Haus sorgt seine Schwester, die auch Lohn aus der Schweiz bezieht. «Sie wird von einem Vereinsmitglied persönlich gesponsert», erklärt Präsidentin Vogel.

Weitere Verwandte der Familie Khan wohnen im Umfeld der Näherei. «Solange nicht Klarheit darüber herrscht, wer hier wofür Geld erhält und wer genau die Schule besucht, bleibt der Verdacht, dass hier Dritte zu Unrecht profitieren», warnt ein ehemaliges Vereinsmitglied.

Die Kritik an Sitaara zielt auch nach Thun: In den Sitaara-Laden fliesst ebenfalls Geld aus dem Förderverein. Keine grossen Beträge, 2000 Franken waren es 2009. Doch eigentlich sollte der Laden aus dem Erlös des Kleiderverkaufs das Hilfsprojekt mitunterstützen. «Der Laden rentiert zurzeit aber nicht», so Anliker.

Ursula Haller und Hans-Ueli von Allmen stehen nach wie vor hinter dem Förderverein. «Die bei der Gründung des Vereins verantwortlichen Vorstände konnten meine Fragen damals überzeugend beantworten», sagt von Allmen, der darauf ein persönliches Empfehlungsschreiben für den Verein verfasste. Und Ursula Haller, die den Verein auch mit Gönnerbeiträgen unterstützt, betont, dass der Förderverein alle Geldflüsse nach Pakistan protokolliere und die Buchhaltung auch revidiert werde. Zum konkreten Projekt in Pakistan konnten beide keine Auskunft geben.

PRO PROBLEM EINE HALSKETTE

Verena Anliker wittert ein anderes Motiv hinter dem Angriff auf Sitaara: «Ich werde seit Jahren von einem Exgatten eines Vorstandsmitglieds verleumdet. Er hat fälschlicherweise den Eindruck, ich würde Frauen in ihren Entscheiden beeinflussen.» Kritik an Anlikers Arbeit kommt aber auch von einem ehemaligen Mitglied der Frauengruppe: «Die Mitgliedschaft für die monatlichen Treffen kostet 250 Franken – pro Monat! Hinzu kommen Ausgaben für Therapien, Kurse und die überteuerten Halsketten. Für jedes neue Problem sollte dann eine neue Kette gekauft werden. Selbstverständlich kann das eine Beziehung belasten.»

Mehr Selbstkritik und weniger Selbstvergebung ist offenbar nicht der Weg, den Sitaara gehen will. Vielmehr will man jetzt Strafanzeigen prüfen.

U-Haft ruiniert Treuhänderin

© Beobachter 2010
Die Zürcher Staatsanwaltschaft untersucht einen Fall von Cannabis-Handel. Eine Treuhänderin sitzt seit Monaten in Untersuchungshaft. Sie beteuert ihre Unschuld. Doch die Haft hat sie bereits ruiniert.

Peter Johannes Meier

Hanfhändler haben innerhalb von zwei Jahren 150 Kilogramm Canna- bis per Zug aus der Schweiz nach Österreich geschmuggelt. Die zwei Haupttäter, ein 39-jähriger Geschäftsmann von der Zürcher Goldküste und ein 29-jähriger Koch aus Südtirol, sitzen seit bald einem Jahr in Österreich im Gefängnis. Dort war- ten mehrere Jahre Freiheitsstrafe auf sie.

Der Schweizer Drogenhändler war Mit- besitzer einer Hanfplantage, der Südtiroler transportierte das Kraut jeweils im Rucksack nach Österreich.

Doch wohin floss das Geld aus dem Drogenhandel? Die Zürcher Staatsanwältin Gabi Alkalay hat eine Treuhänderin aus dem Zürcher Unterland im Visier. Ihr will sie Geldwäscherei nachweisen, deshalb sitzt die 44-Jährige seit Monaten in Untersuchungshaft. Ende 2009 hatte sie zusammen mit dem Hauptangeklagten eine legale Firma für Duftträger gegründet, die wegen der Verhaftung allerdings nie geschäftsaktiv wurde. Zudem hatte sie früher die Steuererklärung für eine weitere Firma des Schweizers gemacht.

Die Frau beteuert ihre Unschuld: «Viel- leicht habe ich Fehler gemacht, war zu gut- gläubig. Aber ich würde mich nie auf Drogengeschäfte einlassen. Und mein damaliger Kunde war ja nicht als Drogenhändler angeschrieben», sagt die Tochter eines Drogenfahnders. Sie müsse sofort freigelassen werden, entschied das Bundesgericht Ende August. Zwei Monate hatte sie bereits abgesessen, doch die Staatsanwältin wollte sie hinter Gittern behalten; die Treuhänderin könne Beweismittel vernichten oder Zeugen beeinflussen. Doch ihre geschäftlichen und privaten Unterlagen waren bei Hausdurchsuchungen bereits beschlagnahmt worden – und die Haupttäter sitzen ja bereits im Gefängnis.

Die Freiheit sollte für die Treuhänderin nur eine Episode werden. Drei Wochen nach ihrer Entlassung wurde die gesundheitlich angeschlagene Frau erneut verhaftet. Diesmal brachte die Staatsanwältin Aussagen eines Drogenhändlers vor, wo- nach die Treuhänderin gewusst haben soll, um was für Geschäfte es ging. Und sie soll Geld für das Bezahlen von Rechnungen des Haupttäters entgegengenommen haben. «Einfach ignoriert wird, dass die pauschalen Aussagen der Verhafteten widersprüchlich und unbelegt sind und dass für die Überprüfung der Vorwürfe keine Haft nötig ist», sagt ihr Anwalt Dieter Aebi. Erneut hat er das Bundesgericht angerufen, der Entscheid steht noch aus. Gegen die Staatsanwältin hat er Anzeige wegen Freiheitsberaubung erstattet. Das Obergericht wollte die entsprechende Untersuchung gegen die Staatsanwältin bereits einstellen, dagegen läuft nun ein Rekurs.

«ALLE KONTEN SIND BLOCKIERT»

Während der Untersuchungshaft hat die Polizei mehrere Unternehmen im Kanton Zürich durchsucht, für welche die Treuhänderin gearbeitet hatte oder an denen sie beteiligt ist. Mit schwerwiegenden Fol- gen. «Über eine der Firmen hätten Löhne ausbezahlt werden sollen. Doch alle Konten sind blockiert», sagt die Frau. Dadurch seien auch ganze Familien in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Die Haft hat ihr gesundheitlich zugesetzt. Ihr Arzt stellte nach der Entlassung einen alarmierenden Eisenmangel fest. Und eine Hautkrankheit konnte sie im Gefängnis trotz den selber mitgebrachten Salben nicht behandeln. Finanziell kommt die Frau nur noch dank der Unterstützung von Verwandten über die Runden, da ihre Konten blockiert sind. Seit der erneuten Verhaftung machen sich die Angehörigen Sorgen um die gesundheitliche Verfassung der Frau. Erst als Folge der Anzeige gegen die Staatsanwältin hat das Obergericht eine Untersuchung der Hafterstehungsfähigkeit angeordnet.

Die Polizei beschlagnahmte auch eine ganze Lastwagenladung Dokumente aus einem Garagenbetrieb des Ex-Gatten der Treuhänderin. «Hier wird einfach grossflächig alles abgegrast, in der Hoffnung, irgendwas zu finden, auch wenn es mit der Drogengeschichte nichts zu tun hat», sagt der Garagist. Ein Verdacht, der sich mittler- weile zu bestätigten scheint. In der Haft hat die Treuhänderin gestanden, einem ihrer Kunden bei Steuerdelikten geholfen zu haben. Dafür muss sie wohl mit einer Geldstrafe rechnen. Ein solches Delikt hätte aber nie eine Untersuchungshaft gerechtfertigt.

Die Untersuchungshaft sagt auch nichts darüber aus, ob jemand schuldig ist oder nicht. Und zumindest in der Theorie ist die U-Haft auch keine Strafe. Sie soll lediglich ein ordentliches Verfahren gewährleisten, wenn dies sonst nicht möglich ist – weil jemand fliehen, Beweismittel vernichten oder Zeugen beeinflussen könnte. Oder eine Gefahr für die Öffentlichkeit darstellt.

Doch für Verhaftete sind die Auswirkungen meist so gravierend, dass sie die Untersuchungshaft als Strafe ohne Urteil wahrnehmen. Plötzlich aus dem beruflichen Alltag herausgerissen und von Ver- wandten und Bekannten abgeschnitten, können sie ihren Verpflichtungen meist nicht mehr nachkommen.

«DAS DARF NIE EIN GRUND FÜR EINE U-HAFT SEIN»

Regelmässig rügt das Bundesgericht Haft- entscheide, weil keine Gründe für eine Inhaftierung vorhanden sind. So mussten die Zürcher Behörden im September einen jungen Mann freilassen, der im Verdacht steht, an einer gewalttätigen 1.-Mai-Nachdemonstration teilgenommen zu haben. Er wurde elf Monate nach dem Anlass in Haft gesetzt, nachdem die Polizei in einem Ab- wasserschacht nahe einer beschädigten Bankfiliale ein Tuch mit seinen DNA-Spuren gefunden hatte. Für die Untersuchung dieses Falles sei keine Haft nötig, entschied das Bundesgericht. Ebenfalls im September hob das Bundesgericht einen Haft- richterentscheid aus dem Kanton Aargau gegen einen Einbrecher auf, weil es schlicht an einer Begründung für die Haft fehlte.

Der Basler Strafrechtsprofessor Peter Albrecht war selber Haftrichter. Er sagt: «Verdächtige werden oft vorschnell in Untersuchungshaft gesetzt.» Und er hat auch eine Erklärung dafür: «Sitzt ein Tatverdächtiger in Haft, können die Ermittlungen viel bequemer durchgeführt werden. Die Per- son ist dann immer greifbar. Das darf aber nie der Grund für eine Untersuchungshaft sein.» Verdunkelungsgefahr werde aber schon fast automatisch vorgebracht und von Haftrichtern auch angenommen. Konkret könne sie dann aber oft nicht begründet werden.

Update 26/11/10

Treuhänderin zum zweiten Mal freigelassen

Das Bundesgericht rügt erneut die Zürcher Staatsanwaltschaft. Eine Treuhänderin, die wegen Verdachts auf Geldwäscherei verhaftet worden war, musste Ende Oktober zum zweiten Mal sofort aus der Untersuchungshaft entlassen werden. Die Befürchtung der Zürcher Behörden, die 44-Jährige könnte ihre Freiheit nutzen, um das Strafverfahren zu behindern, sei reine Spekulation.

Bereits Ende August hatte das oberste Gericht festgehalten, dass keine Haftgründe gegen die Unternehmerin vorliegen. Nur drei Wochen nach ihrer Freilassung wurde sie erneut verhaftet, weil sie Geld von einem Cannabishändler entgegengenommen haben soll. Die Treuhänderin bestreitet den Vorwurf.

Einer ihrer Kunden, für den sie die Steuererklärung gemacht hatte, war vor einem Jahr in Österreich wegen Cannabishandels verhaftet worden. Er und weitere Mittäter hatten rund 150 Kilogramm Marihuana aus der Schweiz nach Österreich geschmuggelt.

Gegen die zuständige Staatsanwältin Gabi Alkalay hat die Treuhänderin Strafanzeige wegen Freiheitsberaubung eingereicht. Während der monatelangen Untersuchungshaft konnte sie ihren geschäftlichen Verpflichtungen nicht nachkommen, was sie finanziell ruiniert und psychisch stark belastet habe.


Job schon wieder weg

© Beobachter 2010
Die Prix-Courage-Trägerin Esther Wyler verliert erneut ihre Anstellung. Angeblich hat sie sich im Ton vergriffen.

Peter Johannes Meier

Die Gemeinde Ostermundigen will Esther Wylers befristeten Arbeitsvertrag als Juristin im Sozialamt 2011 auslaufen lassen. Fachlich wird ihr nichts vorgeworfen. Im Gegenteil: Wyler war 2009 gar im Rennen um eine Vorgesetztenstelle. In der Endrunde erhielt ein Mitbewerber den Job.

Im Einschätzungsbericht werden der 51-Jährigen positive Eigenschaften zugeschrieben. Auch eine Führungsposition wird Wyler grundsätzlich zugetraut. Weil sie aber «weder Ruhe noch Gelassenheit und Optimismus» ausgestrahlt habe, riet der Personalberater von ihr ab. Zudem erwähnt er einen «mit Resignation verbundenen Rückzug in die Tierwelt»; Wyler hat einen Hund. «Den Entscheid habe ich akzeptiert. Die Argumentation kann ich aber nicht nachvollziehen», sagt sie.

So erging es auch ihrem persönlichen Coach. Dessen Kritik leitete Wyler an Vorgesetzte weiter, was dort offenbar nicht gut ankam. «Seit dem Assessment ist die Zusammenarbeit schwieriger geworden», sagt Gemeindepräsident Christian Zahler. Inwiefern, wollte er mit Hinweis auf den Persönlichkeitsschutz nicht sagen.

SAGEN WAS MAN DENKT

Offenbar war Wylers Vorgehen aber Grund, sie im Frühling 2010 erneut nur befristet anzustellen. Wyler wehrte sich. «Um mich herum wurden seit neun Monaten Mitarbeiter mit ganz normalen Verträgen neu angestellt. Ich verstand nicht, weshalb ich trotz guten Qualifikationen nicht gleich behandelt werde», so Wyler. In mehreren E-Mails beantragte sie eine unbefristete Anstellung. Zudem stellte sie in Frage, ob eine erneute Befristung überhaupt rechtmässig sei. Dabei habe sie sich im Ton vergriffen, wirft ihr der Gemeindepräsident vor.

Arbeitskollegen zeigen sich erstaunt. «Die meisten wussten gar nicht, dass Wyler nur befristet angestellt war», sagt eine Mitarbeiterin. Offenbar geniesst sie grosses Vertrauen. «Wyler ist kompetent, hilfsbereit und keineswegs resigniert. Das hört man auch von anderen Ämtern, mit denen wir zusammenarbeiten.» Dass sie eine sei, die sagt, was sie denkt, werde durchaus positiv wahrgenommen.

Daran will Wyler nichts ändern – «auch wenn ich keinen Job im Sozialbereich mehr finden sollte».

„Kritik am Missbrauch ist kein Kampf gegen die Sozialhilfe“

Wohnen tut not

© Beobachter 2010

Bald wohnen nur noch Reiche in den Zentren: Die Immobilienpreise steigen und drängen Normalverdiener aus der Stadt. Das Rezept dagegen: mehr Genossenschaftsbauten.

Andrea Haefely, Peter Johannes Meier, Martin Vetterli

Es gebe kein Menschenrecht aufs Wohnen im Seefeld. Mit diesem Spruch brachte der Direktor des Schweizer Hauseigentümerverbands die Wohnungsnotdebatte im Zürcher Trendquartier auf einen Punkt, der rundum provoziert. Nur: «Seefeldisiert» – von Besserverdienenden verdrängt – fühlen sich mittlerweile auch Bewohner anderer Quartiere – und in anderen Städten.

Einen Kilometer westlich vom Seefeld, im Escherpark, kommt der Spruch besonders schlecht an. Dort will die Credit Suisse 13 Mehrfamilienhäuser mit Baujahr 1941 abbrechen und Luxuswohnungen hochziehen. «Die Häuser entsprechen nicht mehr den zeitgemässen Bedürfnissen von Mietobjekten an dieser Lage», begründete die CS den 75 Mietern die Kündigung.

«DAS SCHLIMMSTE IST DER ZYNISMUS»

Ausziehen muss auch die Familie Obi. Dreieinhalb Jahre hatten sie im Quartier eine grössere Wohnung gesucht, nachdem ihr erstes Kind zur Welt gekommen war. In der CS-Siedlung waren sie endlich fündig geworden, auch wenn ihnen die Vierzimmerwohnung für 2700 Franken eigentlich zu teuer war. «Endlich hatte diese nervenaufreibende Sucherei ein Ende», erzählt Regula Obi. Doch neun Monate später kam die Kündigung: «Niemand hat uns gewarnt, niemand hat je etwas von Abbruch gesagt.» Es habe stets nur geheissen, die Küchen und Bäder würden irgendwann saniert. Das Schlimmste aber sei der Zynismus: «Man redet immer von Häusern, die Sanierungsbedarf haben. Als würden wir Menschen, die hier ihr Zuhause haben, die hier verwurzelt sind, nicht existieren.»

«Seefeldisierung»: Im Zürcher Trendquartier am See weichen günstige Altbauten teuren Luxuswohnungen. Bild: Oliver Lang

Dass die Credit Suisse ausgerechnet in Zürich die Bagger auffahren lässt, ist kein Zufall. Denn immer mehr Leute wollen hier leben, viele kommen direkt aus dem Ausland an die Limmat. Es herrscht Wohnungsnot. Der Anteil leerer Wohnungen ist in Zürich auf 0,05 Prozent gefallen – nur eine von 2000 Wohnungen steht leer. In Genf ist es immerhin eine von 500, in Basel eine von 110. «Zürich hat an Attraktivität gewonnen. Die Kehrseite davon sind steigende Mieten», bestätigt Marco Salvi, Immobilienökonom bei der Zürcher Kantonalbank (ZKB). Trotz reger Bautätigkeit übersteige die Nachfrage das Angebot bei weitem. Die Folge: Die Mieten steigen und steigen. Viele Hausbesitzer nutzen dies aus und erhöhen den Mietzins. Manche tun dies auch ohne Investitionen bei Mieterwechseln – gemäss Rechtsprechung des Bundesgerichts darf der Mietzins um nicht mehr als 10 Prozent der bisherigen Miete erhöht werden. Doch wer wehrt sich schon bei höheren Aufschlägen, viele wollen vor allem eines: endlich eine Wohnung.

Die rasant wachsenden Mietzinse spiegeln sich im Stadtzürcher Mietpreisindex. Von 1993 bis 2000 verteuerten sich die Mieten gerade mal um 1,3 Prozent, in den letzten zehn Jahren schnellten sie um 17,6 Prozent in die Höhe. Dasselbe passierte am Genfersee: In Lausanne erhöhten sich die Mietpreise in den letzten fünf Jahren um 14,5, in Genf gar um 18,3 Prozent. In Lugano und Basel hingegen stiegen sie nur um sechs Prozent, in Bern um 5,3 Prozent, in St. Gallen gar nur um 3,5 Prozent.

JE MEHR ZUZÜGER, DESTO TEURER

Wichtigster Treiber dieser Entwicklung ist die Zuwanderung. Das Millionen-Zürich wirkt wie ein Magnet auf Migranten – insbesondere auf junge, gutausgebildete, kinderlose Fachleute aus dem Norden und dem Westen. Das führe auf dem Wohnungsmarkt zu einem eigentlichen Verdrängungswettbewerb, schreibt das Staatssekretariat für Wirtschaft in einer Studie.

Die Nationalbank-Ökonomen Kathrin Degen und Andreas M. Fischer haben am Beispiel von Einfamilienhäusern errechnet, dass ein Prozent Immigration das Wohneigentum im Schnitt um 2,7 Prozent verteuert. Ein Effekt, mit dem auch die Mieten steigen. Für Zürich heisst das: Wächst die Stadtbevölkerung um 3650 Personen, steigt der Durchschnittszins einer 2000-Franken-Wohnung um über 50 Franken. In den letzten Jahren sind nur schon aus dem Ausland 20’000 Personen in die Limmatstadt gezogen. Kommt dazu: «Die Bestandsmieten zeichnen ein geschöntes Bild», warnt ZKB-Immobilienexperte Marco Salvi. Wo es keine Mieterwechsel gibt und nicht gross saniert wird, seien die Preise ziemlich konstant. «Bei Neuvermietungen dagegen beobachten wir etwas ganz anderes: Diese Mieten sind in den letzten zehn Jahren deutlich mehr als die Inflation gestiegen.»

Die Folge: Die Yuppisierung greift um sich. «Die Nachfrage nach Wohnraum in den Zentren nimmt beständig zu. Manche Alteingesessenen sind nicht in der Lage oder nicht bereit, so viel fürs Wohnen auszugeben», so Salvi. Deshalb suchten so viele eine Wohnung in der Agglomeration oder kauften sich ein Häuschen auf dem Land, was wegen der rekordtiefen Hypothekarzinsen verlockend scheint. Steigen sie aber, wird die Luft für viele Häuslebauer dünn. Die Nationalbank warnt bereits vor einer Überhitzung des Wohnungsmarkts.

Wie der Umbau der Stadt Zürich abläuft, sieht man im Langstrassenquartier, das sich vom Ausländer- zum Trendviertel wandelt. Kinderlose Gutverdiener drängten so stark ins Quartier, dass sich sogar der Altersmix geändert hat. Der Anteil von 21- bis 45-Jährigen ist rasant gestiegen, auf Kosten von Älteren und Familien mit Kindern. Von einer breiten Yuppisierung des «Chreis Cheib» könne dennoch nicht die Rede sein, findet Brigit Wehrli, Direktorin der Stadtentwicklung Zürich. Dass Zuzüger die Wohnungen in frisch gebauten oder sanierten Häusern übernehmen würden und dafür deutlich mehr Miete zahlten, sei grundsätzlich eine positive Entwicklung: «Die Gefahr der Verslumung des von der Sex- und Drogenszene beherrschten Quartiers konnte gebannt werden.» Es sei zu einer «generellen Hebung des Levels von Wohnraum» gekommen, wie man sich das vor zehn Jahren erhofft habe.

Nicht nur sozial Schwächere oder Alte finden nur noch mit Glück Wohnraum in der Innenstadt, auch Mittelstandsfamilien bekunden grosse Mühe. Wie etwa Daniela und Daniel Röttele, die bis Juli in einer 3½-Zimmer-Wohnung im Seefeld wohnten. Als vor vier Jahren ihr zweites Kind zur Welt kam, begannen sie sich nach etwas Grösserem umzuschauen. Akut wurde die Situation vor anderthalb Jahren, als das dritte Kind unterwegs war. Rötteles schrieben Genossenschaften an, durchforsteten Zeitungen und das Internet, standen x-mal Schlange bei Besichtigungen. Ohne Erfolg. «Es war zum Verzweifeln», sagt Daniel Röttele. Fündig wurden sie in letzter Minute in einer städtischen Siedlung, bei der sie sich zuvor schon dreimal beworben hatten. Jetzt zieht die Familie in eine 2200 Franken teure Fünfzimmerwohnung im selben Quartier. «So etwas findet man auf dem freien Wohnungsmarkt nicht mehr. Wir hätten die Stadt verlassen und von unseren Freunden wegziehen müssen.»

GEMEINNÜTZIGE SIEDLUNGEN ALS AUSWEG

Stadtpräsidentin Corine Mauch kennt das Problem: «Zürich will ein Wohnort für alle Bevölkerungsschichten bleiben.» Und wenn es seine Eigenart als Stadt mit einer kleinräumigen Verteilung verschiedener Einkommensschichten und Lebensformen behalten will, müsse Zürich den Anteil genossenschaftlicher und kommunaler Wohnungen bei mindestens 25 Prozent halten. Weil die Stadt weiterwächst, geht das nur, wenn neue gemeinnützige Siedlungen gebaut werden.

Der Zürcher Wohnungsmarkt ist angespannt, ohne gemeinnützigen Wohnungsbau wäre er desolat. Rund 25 Prozent aller Zürcher Wohnungen gehören Bauträgern, die nicht renditeorientiert sind, vier Fünftel davon, also 20 Prozent aller Wohnungen der Stadt, gehören Genossenschaften. Mit diesem hohen Anteil steht Zürich aber allein da. Schweizweit ist der Anteil der Wohnbaugenossenschaften seit den Fünfzigern von rund zehn auf gut fünf Prozent gesunken. Fast ein Viertel aller Genossenschaftswohnungen steht heute in Zürich.

Land ist knapp in der Schweiz, erst recht im urbanen Raum. Die Antwort heisst verdichtetes Bauen. Die Rechnung ist einfach: Höhere Bauten auf gleicher Fläche bieten mehr Wohnraum. Diesen Weg hat die Baugenossenschaft BDZ in Zürich eingeschlagen. Die 1922 gegründete Genossenschaft war in der komfortablen Lage, dass sie sich überlegen musste, wie sie ihr Geld am sinnvollsten anlegt, statt es nur zu versteuern: Sanierung, Teilsanierung oder Abbruch und Neubau ihrer Bauten in Wipkingen? Die Genossenschaftler entschieden für den Abbruch und einen Ersatzneubau der ganzen Siedlung von derzeit 147 Wohnungen, drei Läden und einem Kindergarten.

«Es kann absolut sinnvoll sein, gesunde Bausubstanz abzubrechen», findet BDZ-Präsident Beat Schwarz. Die Wohnungen seien nach heutigen Massstäben zu klein, und Installationen hätten früher oder später ohnehin saniert werden müssen. Und last, not least werde zusätzlicher, zeitgemässer Wohnraum geschaffen. Für die Genossenschaftler bedeutet der Neubau ein- bis zweimal umziehen. Und höhere Mieten. Dennoch haben sie dem Projekt mit 70 Prozent zugestimmt: Eine 4½-Zimmer-Wohnung wird mit rund 2000 Franken im Monat nicht billig sein, aber immer noch ein gutes Stück unter gängigen Preisen.

MUTIGE KONZEPTE – ZAHLBARE MIETEN

Genossenschaftswohnungen hängt immer noch der Ruch des Biederen, Kleinlichen, Ärmlichen an. Dabei sind gerade Baugenossenschaften oft besonders mutig beim Entwickeln und Umsetzen neuer Konzepte. Die kleine Winterthurer Genossenschaft Gesewo etwa plant für über 83 Millionen Franken ein «Mehrgenerationenhaus» auf dem ehemaligen Sulzer-Gelände – mit 154 Wohnungen, Gewerbeflächen, Büros und Ateliers. Ziel sind nicht in erster Linie billige Mieten, sondern das gemeinsame Wohnen über die Generationen hinweg. «Theoretisch könnte man das ganze Leben in dieser Siedlung verbringen», sagt Yvonne Rudolf vom Architekturbüro Galli & Rudolf, das den Wettbewerb um das Projekt gewonnen hat. Es sei spannend, mit der Gesewo zusammenzuarbeiten. «Sie funktioniert zwar praktisch basisdemokratisch, aber auch sehr professionell.» Wer hier einzieht, mietet ein ganzes Umfeld mit Infrastruktur. Etwa einen Gemeinschaftsraum, eine Bar, eine Krippe, ein Restaurant. Die Wohneinheiten können modular an die Bedürfnisse angepasst werden: Vom Hotelzimmer für Gäste bis zu Zwölfzimmerwohnungen für Alters- oder sonstige WGs ist alles möglich.

Genossenschaften sind per Definition nicht gewinnorientiert, sie bauen für künftige Bewohner. Für das Winterthurer Mehrgenerationenhaus ist aber auch Nachhaltigkeit Programm. Das Haus wird im Minergie-P-Eco-Standard gebaut werden. Und es wird der grösste mehrstöckige Holzbau der Schweiz. «Wir denken sogar über Lehmwände nach», sagt Rudolfs Partner Andreas Galli. Die Nachfrage sei riesig, «obwohl die Wohnungen günstig, aber nicht wirklich billig sind», sagt Rudolf.

Den Gedanken, familienübergreifend und ressourcenschonend zu wohnen, verfolgen Genossenschaften schon lange: 1916 plante die Handwerkergenossenschaft an der Idastrasse in Zürich eine Arbeiterunterkunft mit nur einer Küche für alle. Die Wohnungen sollten klein sein, dafür war mehr Platz für gemeinschaftliche Aktivitäten vorgesehen. Was damals bereits in Wien und Berlin umgesetzt wurde, stiess in Zürich auf Widerstand. Die Wohnungen wurden mit Küchen gebaut.

Die Erkenntnis, dass der Einzelne weniger Platz braucht, wenn genügend Umgebungsraum vorhanden ist, nimmt das Projekt Kalkbreite in Zürich auf. Mitten in der Stadt wird eine ökologische Siedlung entstehen, die laut Projektbeschrieb ein «hohes Mass an Austausch zwischen den Bewohnern voraussetzt». Bei Preisen von weniger als 2000 Franken für eine 100 Quadratmeter grosse Wohnung würden auch gutverdienende Singles sofort zugreifen. Das will die Genossenschaft verhindern. Dem einzelnen Bewohner gesteht sie nur 35 Quadratmeter Wohnungsfläche zu. Dafür gibt es mehr gemeinschaftlich genutzte Fläche. Zum Vergleich: Der durchschnittliche Flächenverbrauch in Zürich beträgt heute 52 Quadratmeter pro Person.

Utopisch mutet das Projekt «Mehr als Wohnen» an, ein Gemeinschaftswerk von 55 Genossenschaften und der Stadt Zürich. Auf dem Hunziker-Areal, einer Industriebrache zwischen Kehrichtverbrennungsanlage und Autobahn, soll ein ganzes Quartier entstehen: 450 Wohnungen für 1000 Leute sowie 100 Arbeitsplätze. Kostenrahmen: 170 Millionen. Auch hier werden vielfältige Wohnformen geschaffen für verschiedene Generationen und auch für unterschiedlichste Schichten. «Wir wollen eine Infrastruktur für Freiwilligenarbeit, Selbstorganisation und Selbstbestimmung schaffen», sagt Projektleiter Andreas Hofer.

«Der Mensch der Zukunft wohnt nicht nur, er ist auch an Dienstleistungen interessiert», sagt Peter Schmid, Präsident der Genossenschaft. Es wird zwar kaum Parkplätze, dafür aber einen Stützpunkt mit Mietautos geben. Und Schrebergärten, einen Velomech, ein Restaurant. Einen Concierge- und einen Kinderhütedienst, einen Spitex-Stützpunkt und eine Gemeinschaftsärztepraxis. Und die Lebensmittel sollen Bauern aus der Umgebung liefern. Auch hier ist die 2000-Watt-Gesellschaft Programm. «Wir wollen nicht nur so bauen, sondern auch so leben», sagt Schmid. Man wolle bezahlbares Wohnen schaffen, das nachhaltig, ökologisch und sozial ist und 100 Jahre hält: «Wir wollen beweisen, dass öko nicht gleichzusetzen ist mit teuer.» Utopisch? Nein: Baubeginn ist Ende 2011.

INVESTOREN RECHNEN MIT MAXIMALMIETE

Innovativ und trotzdem günstig bauen: Was Genossenschaften leisten, scheint private und institutionelle Anleger heute nicht zu interessieren. Vera Reese, Vizepräsidentin bei Sal. Oppenheim Real Estate, hat kürzlich die Gründe dafür in der NZZ analysiert. Demnach berechnen «Projektentwickler» jeweils die maximal erreichbare Miete an einem Standort und kalkulieren dann die dazu minimal notwendigen Baukosten. Bei den heute tiefen Leerwohnungsbeständen fehle es darum an einem Anreiz, überhaupt in ein tieferes Mietpreissegment zu investieren, kritisiert Reese.

Auf diese Weise wird an den Bedürfnissen einer grossen Mehrheit vorbeigeplant. Bei einem durchschnittlich verfügbaren Einkommen von 6300 Franken sollten sich Schweizer Haushalte nämlich Wohnungen bis maximal 1600 Franken brutto leisten. Das bringen kommerzielle Unternehmen nicht auf den Markt. Sie bauen vielmehr – auch mit dem Geld unserer Pensionskassen – für den oberen Mittelstand und für gutverdienende Zuwanderer. Nicht nur in Zürich: Für Millionäre hat die Karl Steiner AG an der Luzerner «Goldküste» die Residenz Tivoli gebaut. Vier Millionen Franken kostet dort eine Attikawohnung, 550’000 eine 2½-Zimmer-Wohnung ohne Seesicht. Zu teuer? Alle 59 Appartements sind verkauft.

Michael Landolt, Volkswirtschaftsexperte beim Schweizer Hauseigentümerverband (HEV Schweiz), relativiert den Einfluss institutioneller Anleger auf den Markt: «Fast 60 Prozent der Vermieter sind immer noch Privatpersonen, Herr Müller und Frau Meier, keine Versicherungen, keine Aktiengesellschaften – und auch keine Genossenschaften.» Dass Letztere einen positiven Effekt in urbanen Gebieten haben, anerkennt aber auch der HEV. «Wir haben auch nichts dagegen, wenn der Staat dafür eigenes Bauland günstig abgibt. Wenn er aber selber Wohnungen zu Dumpingpreisen auf den Markt bringt, wie etwa in Zürich, verzerrt das den Wettbewerb. Dann haben wir die langen Warteschlangen vor Wohnungen, die schlicht zu billig sind.»

Für die Zürcher Wohnbaupolitikerin Jacqueline Badran (SP) gibt es keine Alternative zur Erhöhung des gemeinnützigen Wohnungsbaus. Die horrenden Mietzinsen seien Gift für die Wirtschaft, denn das Geld fehle dem Konsum und dem Gewerbe. «Wenn wir zudem in Zukunft keine Armen- und Reichenghettos in den Städten wollen, dann müssen die Gemeinden jetzt verbindlich festschreiben, dass sie ihr Bauland nur noch an nicht gewinnorientierte Bauträger abgeben, vorzugsweise an private Genossenschaften.»

DIE POLITIK MUSS DIE WEICHEN STELLEN

Einen eigenen Weg in diese Richtung schlägt die Stadt Zug ein. Seit 2009 schafft sie spezielle Zonen, in denen mindestens die Hälfte aller Wohnungen nach Grundsätzen des gemeinnützigen Wohnungsbaus gebaut werden müssen. Dass solche Anteile besonders wirksam günstigen Wohnraum schaffen, ist auch die Erkenntnis einer Studie der Schweizerischen Vereinigung für Landesplanung. Das Zuger Modell haben weitere Gemeinden aufgegriffen, es ist aber umstritten. Liberale Politiker kritisieren einen zu starken Eingriff des Staats.

Es muss politisch entschieden werden, wer künftig bauen darf. Noch brisanter ist aber die Frage, wo überhaupt zusätzlicher Wohnraum entstehen soll. Denn viele aus den Städten gedrängte Bewohner weichen nicht auf günstigere Mietwohnungen in den Agglomerationen aus. Manche kaufen sich etwas Eigenes. Das hat Auswirkungen: Auf dem Land boomt der Bau von Einfamilienhäusern. Drei Viertel der neuen Wohnbauten im Espace Mittelland waren in den vergangenen Jahren Eigenheime.

Für die eigenen vier Wände nehmen die Bewohner meist lange Pendlerwege in Kauf. «In der Schweiz wird oft am falschen Ort gebaut», sagt Immobilienfachmann Marco Salvi. Statt die Städte zu verdichten, weil dort immer mehr Leute Arbeit finden und leben wollen, weiche man auf grüne Wiesen aus. Mit ein Grund: In vielen Städten ist es heute gar nicht erlaubt, verdichteter zu bauen. Damit tragen die Städte dazu bei, dass Wohnraum dort entsteht, wo er eigentlich gar nicht gebraucht wird.

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„Ein Eigenheim macht kaum noch Sinn“

Surfend telefonieren

© Beobachter 2010

Wer auf Reisen ist und seinem Telefonanbieter ein Schnippchen schlagen will, telefoniert mit dem Handy über das Internet.

Peter Johannes Meier

Nach den schönsten Tagen liegt die freche Rechnung im Briefkasten. Mehrere hundert Franken werden fällig. Und das für ein bisschen Internetsurfen und die paar Gespräche mit Mutter, die hören wollte, dass wirklich alles schön und völlig ungefährlich ist. Wer es sich leisten kann, prahlt mit der Rechnung vor Kollegen. Andere wettern über die Telefonfirma oder melden sich beim Beobachter.

Wer beides nicht will, muss sein Handy trotzdem nicht zu Hause lassen. Neuere Programme für Mobiltelefone ermöglichen es, auch im Ausland billig nach Hause zu telefonieren. Bedingung: Man klinkt sich im Internetcafé oder im Hotel in ein drahtloses Netzwerk (WLAN) ein. Die sind mittlerweile weit verbreitet, gratis oder zumindest sehr günstig. So kann man über das Web statt über das teure Telefonnetz telefonieren. Natürlich geht das auch in der Schweiz. Und auch hier lassen sich Kosten sparen.

UND PLÖTZLICH KOSTETS NUR NOCH DREI RAPPEN

Voraussetzung ist ein neueres Handy, auf dem sich Programme installieren lassen, die das sogenannte Voice over IP (VoIP) erst möglich machen. Lange war das nur von Computer zu Computer oder über speziell eingerichtete Festnetzstationen möglich, mittlerweile funktioniert es auch ganz ordentlich mit dem Handy.

Das geht so: Zuerst muss man sich für einen VoIP-Anbieter entscheiden. Der bekannteste ist Skype, der Programme für Handys von Nokia, Apple und das Android-Betriebssystem (etwa Google und HTC) anbietet. Das richtige Programm lässt sich von der Skype-Homepage oder für iPhone-Besitzer im iTunes-Store herunterladen. Zuvor sollte man auf der Skype-Seite ein Konto eröffnen. Über die Kreditkarte wird dieses dann mit einem Betrag geladen, der vertelefoniert werden kann. Anrufe auf das Festnetz kosten für rund 30 Länder auch für die Schweiz etwa drei Rappen pro Minute. Hinzu kommt eine Verbindungsgebühr von sieben Rappen pro Anruf. Für Anrufe auf ein Schweizer Handy werden rund 50 Rappen pro Minute verrechnet.

Eine interessante Alternative haben iPhone-Benutzer mit dem Programm des Schweizer Anbieters Sipcall, das sich im iTunes-Store herunterladen lässt. Sipcall erlaubt direkten Zugriff auf das Handy-Adressbuch. Anrufe vom Ausland in die Schweiz kosten auf Festnetzanschlüsse 1,9 oder 2,9 Rappen (Nieder- und Hochtarif), auf Mobiltelefone 25,9 bis 42,9 Rappen (je nach Anbieter).

OHNE DRAHTLOSES NETZ: MÖGLICH, ABER TEUER

Wer will, kann sich von Skype oder Sipcall eine Schweizer Nummer zuteilen lassen, um Anrufe auch günstiger entgegenzunehmen. Bei Sipcall ist das gratis, Skype-Benutzer bezahlen monatlich eine Gebühr. Das Einrichten des Telefons ist jedoch komplizierter, und das Programm muss ständig geöffnet sein, um erreichbar zu sein. Auf dem Handy lassen sich auch Programme installieren, die zugleich Konten von mehreren Anbietern unterstützen, zum Beispiel Fring. Auch hier erfordert das Einrichten Erfahrung und Geduld. Fring gibt es für Nokia-Telefone, Android und das iPhone.

Mit Skype und Sipcall kann man mittlerweile auch ohne WLAN über VoIP telefonieren. Die dafür verbrauchten Daten werden wie beim Internetsurfen von der im Monatsabo enthaltenen Datenmenge abgezogen. In der Schweiz ist das preislich interessant, je nach Verbindung leidet aber die Sprachqualität. Im Ausland müssen dagegen die exorbitanten Gebühren für das Datenroaming berücksichtigt werden. Wer eine Stunde über VoIP telefoniert, braucht etwa acht Megabyte, was Roamingkosten von rund 80 Franken bedeutet. Wer sich vor bösen Überraschungen schützen will, sollte darum die Funktion Datenroaming an seinem Handy ausschalten. Auch so kann man surfen, mailen und VoIP nutzen, sobald man sich in ein WLAN einklinkt.

Wer dagegen überall auf Daten zugreifen will, sollte zumindest die Push-Funktion des Mailkontos ausschalten. Denn jede empfangene Mail kostet. In diesem Fall lohnt es sich zudem, das Handyabo für die Ferienzeit um eine World-Datenoption zu erweitern. Die Roaminggebühren sinken dadurch markant, von rund zehn auf je nach Land zwei Franken pro Megabyte.